Austritt aus der Sozialversicherung

Bei dieser Veranstaltung wurde ein brisantes Thema auf Wunsch vieler Mitglieder aufgegriffen. Der Austritt aus der gesetzlichen Sozialversicherung ist nach derzeit geltendem Recht mit zum Teil irreversiblen Rechtsfolgen verbunden. Herr Wenzel von der IDUNA/NOVA hatte sich hervorragend auf diesen Themenkomplex vorbereitet und konnte sich nach seinem Vortrag der Diskussion mit den wißbegierigen Unternehmenfrauen stellen. Entscheidend ist zunächst für mitarbeitende Familienangehörige und ihre Gesamtversor-gung, ob sie als sozialversicherungsrechtlicher Arbeitnehmer oder als Mitunternehmer gelten. Kriterien für die Arbeitnehmerstellung und die Sozialversicherungspflicht sind z. B. die tatsächliche Beschäftigung und Eingliederung in den Betrieb, Ausübung des Weisungsrechts durch Arbeitgeber, Beschäftigung anstelle einer fremden Arbeitskraft, vereinbartes Arbeitsentgelt wird regelmäßig laufend gezahlt und entspricht dem anderer Arbeitnehmer, Lohnsteuer wird entrichtet und das Arbeitsentgelt wird als Betriebsausgabe gebucht. Dagegen spricht, dass z. B. der Betrieb zum Gesamtgut der vertraglichen ehelichen Gütergemeinschaft gehört, Übernahme von Kreditbürgschaften für den Betrieb, Gewährung von Unternehmenskrediten, regelmäßiger Verzicht auf Gehalts- und Urlaubsansprüche, Beteiligung am Betrieb, uneingeschränkte Verfügungsmacht über die Betriebskonten, Betriebsgebäude sind Eigentum des Familienmitgliedes bzw. -angehörigen oder kostenlose bzw. verbilligte Nutzungsüberlassung von Betriebsgebäuden o.ä..
Nicht rentenversicherungspflichtige Ehe-/Lebenspartner oder andere Familienangehörige haben die Möglichkeit, sich die ggfs. in beträchtlicher Höhe irrtümlich gezahlten Pflichtbeiträge erstatten zu lassen. Hier empfiehlt die IDUNA/NOVA dringend, die erstatteten Beträge in eine private Altersversorgung zu investieren.

Eine Erstattung von irrtümlich gezahlten Pflichtbeiträgen besteht ebenfalls bei der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Unfallversicherung. Hier ist eine Erstattung allerdings längstens für vier Kalenderjahre rückwirkend möglich.

Für Beratungen vor Ort stellt sich Herr Wenzel selbstverständlich gern zur Verfügung. Erreichbar ist er unter Telefon-Nummer: 04131/180280. Außerdem gibt es eine ausführliche Info-Broschüre, die bei der IDUNA/NOVA angefordert werden kann.


[zurück]